Eine Law Clinic im Wachstum (Newsletter 12/2016)

Niclas Stock Verein

Über 250 Mandate haben wir dieses Jahr betreut. Zeit für einen neuen Newsletter!

Erfolgsgeschichten

Nach einjähriger Beratungstätigkeit wollen wir euch gerne die neuesten Entwicklungen schildern und euch an unseren Erfolgen teilhaben lassen. Wir konnten zahlreiche Asylverfahren beschleunigen, erfolgreich auf die Anhörung vorbereiten und Familien zusammenführen.

Es ist allgemein bekannt, dass das BAMF große Probleme mit der Bewältigung der vielen Asylanträge hat. Im August 2016 waren ca. 500.000 Asylanträge noch nicht entschieden; viele Menschen warten sogar weiterhin auf ihre Antragsstellung. Die daraus resultierende Wartezeit schlug sich auf die Stimmung der einzelnen Geflüchteten nieder. Oftmals warteten unsere Mandat*innen bereits ein Jahr auf eine Einladung zur Anhörung oder ihre Entscheidung. Indem wir Akteneinsicht verlangten und einen Antrag zur beschleunigten Durchführung stellten, konnten wir einige Verfahren beschleunigen.

Zudem hatte das BAMF Mitte des Jahres 2016 begonnen, vermehrt den subsidiären Schutzstatus statt der Flüchtlingseigenschaft für Syrer*innen auszusprechen. Für diese Personengruppe ist der Familiennachzug seit März 2016 ausgesetzt und sie bekommen nur einen einjährigen Aufenthaltstitel. Dieser veränderten Entscheidungspraxis konnten wir durch eine verbesserte Vorbereitung auf die Anhörung entgegenwirken. Es gilt ein persönliches Verfolgungsschicksal herauszuarbeiten, um die Chancen auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu erhöhen.

Weiterhin haben wir erfolgreich Familien innerhalb Deutschlands durch Umverteilungsanträge zusammengebracht. Aber auch beim „klassischen“ Familiennachzug aus der Türkei und anderen arabischen Ländern konnten wir durch eine ausführliche Aufklärung Hilfe leisten.

Interne Struktur

In der Vergangenheit mussten wir oftmals Anfragen aus Kapazitätsgründen ablehnen. Auch deswegen haben wir zum November wieder 30 neue Berater*innen im Asyl- und Ausländerrecht ausgebildet. Nun stehen der Mandatsverwaltung 90 ausgebildete Berater*innen zur Verfügung, sodass in nächster Zeit kein Kapazitätsproblem auftreten sollte.

Infolge dieses stetigen Wachstums, muss in naher Zukunft auch die interne Organisationsstruktur angepasst werden.

Vor allem müssen wir uns wieder vermehrt um neue Mitglieder und Spenden kümmern. Zudem gilt es, den Beirat zu vergrößern. Das höhere Fallaufkommens bedingt auch häufigere Rückkoppelung mit der Anwaltschaft. Zudem erhoffen wir uns durch einen größeren Beirat eine erweiterte Fachkompetenz, um die Ringvorlesung, die Supervisionstreffen und die Ausbildungsseminare fachlich und personell besser strukturieren zu können. Wer Interesse hat, sich bei der Arbeit innerhalb des Vereins zu beteiligen, ist herzlich zu unseren Koordinationstreffen alle zwei Wochen montagabends um 18 Uhr eingeladen!

Ausblick auf 2017

Wir haben im Jahr 2016 bereits viel erreichen und bewegen können. Natürlich wollen wir unser Beratungsniveau auch für das neue Jahr aufrechterhalten. Wir werden wieder Geflüchtete beraten, Berater*innen im Asyl- und Ausländerrecht ausbilden, Vorträge für Ehrenamtliche halten, Ringvorlesungen anbieten, an Informationsveranstaltungen teilnehmen und selber durchführen. Wichtig wird für uns auch die Zusammenarbeit mit den 29 anderen Refugee Law Clinics in Deutschland sein. Durch eine bessere Vernetzung und dem Beitritt in den Dachverband, erhoffen wir uns einen produktiven Austausch und Vergünstigungen bei Versicherungen, Datenbanken u.ä.

Zum Abschluss wollen wir noch herzlich zu unserer Weihnachtsfeier einladen. Sie findet am Montag den 12.12.2016 um 18 Uhr in der Hanomacke auf dem Conti-Campus am Königsworther Platz 1, 30167 in Hannover statt. Bei einem von den Vereinsmitgliedern organisierten Buffet und alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken möchten wir das Jahr gemeinsam ausklingen lassen. In netter Atmosphäre besteht die Möglichkeit mit Beraterinnen und Beratern, Übersetzerinnen und Übersetzern, Anwältinnen und Anwälten, Unterstützerinnen und Unterstützern ins Gespräch zu kommen.

Preis für Demokratie und Toleranz

Kurz vor Jahresende ereilte uns die frohe Botschaft: wir sind vom Bündnis für Demokratie und Toleranz mit dem Preis „Aktiv für Demokratie und Toleranz 2016“ ausgezeichnet worden. Wir freuen uns sehr über diese Anerkennung der bisher geleisteten Arbeit.

Ringvorlesung

In diesem Jahr steht noch ein Termin der Ringvorlesung an. Im neuen Jahr geht es dann weiter. Der Termin zum EU-Türkeiabkommen wird nachgeholt werden.

06.12.16, David Brinkmann (Ethnomedizinisches Zentrum)

Gesundheitsversorung von Flüchtlingen

17.01.17, Constantin Hruschka (Schweizer Flüchtlingshilfe)

Probleme und Grenzen in der Begleitung von Flüchtlingen

31.01.17, Ulf Küch (Leiter der Kriminalpolizei Braunschweig)

Vorurteile und Realität im Bezug auf Flüchtlingskriminalität

 

Liebe Grüße,

der Vorstand:
Lukas Schrader, Sandra Horn, Patrick Otto

und der Referent*innenkreis:
Dennis Peters, Mirko Widdascheck, Luise von Wolffradt, Niclas Stock, Oliver Islam, Henriette Lange, Lukas Panjuk, Katrin Sass und Tobias Wundram