Das Instrument der Abschiebehaft bietet seit Jahren Anlass für Diskussionen. Während sich die einen für eine Abschaffung oder jedenfalls eine deutlich restriktivere Regelung und Kontrolle einsetzen, sehen die anderen das Instrument als erforderliches Mittel zur Durchsetzung der Abschiebung an.

Besonders nah dran an der Realität der Abschiebehaft ist dabei der Niedersächsische Flüchtlingsrat, welcher seit 2016 auch Menschen in der Haft berät. Dabei zeigen die Beschwerdeverfahren deutlich, dass eine Vielzahl der Inhaftierungen zu Unrechte erfolgt oder aufrechtgehalten wird. Es ist von Quoten von um die 50% die Rede, welche an der Rechtsstaatlichkeit des Instruments deutliche Zweifel wecken.

Doch was genau meint eigentlich Abschiebehaft und in welchen Fällen ist diese zulässig? Worüber genau wird aktuell diskutiert und wie kann man möglicherweise helfen?

Diesen und einigen weiteren Fragen widmet sich unser Referent Muzaffer Öztürkyilmaz vom Nds. Flüchtlingsrat, welcher selbst in der Abschiebehaft berät und sich seit Jahren mit diesen Themen beschäftigt.

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